| AGB's |
|
|
|
| Geschrieben von: Rolf Holetzek | ||||||||||||||||||||||
AGB
– Allgemeine Geschäftsbedingungen
|
| Der Widerruf ist zu richten an: | |
| Name/Firma: | Play-Zone, Inhaber Rolf Holetzek |
| gesetzlicher Vertreter: | Rolf Holetzek |
| ladungsfähige Anschrift: | Jenaer Str. 23, D-06618 Naumburg |
| E-Mail Adresse: | Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. |
| Faxnummer: | +49 (0)3222 1487976 |
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist. Für eine
durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie
Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen
zur
Widerrufsbelehrung:
Diese Belehrung entspricht dem
neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3
Satz 1 EGBGB
bereitgestellten Muster für eine Widerrufsbelehrung.
Rückgaberecht
Sie
können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von 14 Tagen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor
Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware
(z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die
Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung
der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei.
| Name/Firma: | Play-Zone, Inhaber Rolf Holetzek |
| gesetzlicher Vertreter: | Rolf Holetzek |
| ladungsfähige Anschrift: | Jenaer Str. 23, D-06618 Naumburg |
| E-Mail Adresse: | Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. |
| Faxnummer: | +49 (0)3222 1487976 |
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz
verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre
–
zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung
Diese Belehrung entspricht dem
neuen vom Gesetzgeber in Anlage 2 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3
Satz 1 EGBGB
bereitgestellten Muster für eine Rückgabebelehrung.
§4 Preise und Bezahlung
[1]Preise ohne zusätzliche Angaben verstehen sich als Endpreis
der Ware
einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer von derzeit 19%
(Bruttopreis). Kosten
für die Abwicklung des Vertrages, insbesondere Kosten der
Versendung, einer
gesonderten Verpackung oder der Nachnahme, einer Transportversicherung,
sowie
einer Zahlungsart zuzurechnenden Transaktionskosten, werden im
Warenkorb
zusätzlich berechnet und gesondert ausgewiesen. Es gelten die
Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung.
[2]Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen
Vorkasse/Überweisung, Paypal-Zahlung,
Sofortüberweisung oder Moneybookers.
Kreditkartenzahlung über Paypal
ist ebenfalls
möglich. Eine PayPal
– Zahlung gilt erst als bezahlt
wenn Sie den Status „abgeschlossen“ trägt und der Betrag auf
unserem Firmenkonto verbucht ist.
[3]Bei Firmen, Behörden, öffentlichen Auftraggebern
ist eine Lieferung auf
Rechnung ab der dritten Bestellung möglich.
§5 Lieferung
[1]Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt grundsätzlich mit
einem
Paketdienst unserer Wahl. Bei Lieferadressen mit Angabe einer
Packstation
erfolgt der Versand ausschließlich per DHL. Eventuell
entstehende Mehrkosten
trägt der Käufer.
[2]Geliefert wird in der Regel
innerhalb von 2 bis 10
Werktagen nach Zahlungseingang.
[3]Die Bestellungen werden von uns gespeichert. Bei Verlust Ihrer
Bestellunterlagen wenden Sie sich bitte an uns. Wir senden Ihnen eine
Kopie
Ihrer Bestelldaten zu.
[4]Teillieferungen sind zulässig, soweit die Gesamtheit nicht
beeinträchtigt
wird. Die Nachlieferung eines nicht vorrätigen Artikels
erfolgt auf unsere
Kosten und Gefahr. Der Kunde kann allerdings bei der Bestellung
Teillieferungen
ausschließen.
§6 Eigentumsvorbehalt
[1]Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
der Firma
Play-Zone.
[2]Im kaufmännischen Verkehr behalten wir uns das Eigentum an
der Ware bis zum
Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem
Kunden vor. Der
Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo,
soweit
wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung
buchen
(Kontokorrent-Vorbehalt). Der Kunde ist im kaufmännischen
Verkehr berechtigt,
die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er
tritt uns jedoch
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsendbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der
Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder
Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne
oder nach
Verbindung mit anderen beweglichen Sachen weiter verkauft worden ist.
Zur
Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch noch nach deren
Abtretung
ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen,
bleibt hiervon
unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht
einzuziehen,
solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
ordnungsgemäß nachkommt und
nicht in Zahlungsverzug ist. Gerät der Kunde in
Zahlungsverzug, können wir
verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner
bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die
dazugehörigen
Unterlagen aushändigt und die Abtretung offen legt. Unsere
Befugnis, die
Abtretung offen zu legen, bleibt hiervon unberührt.
§7 Gewährleistung
[1]Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde zunächst
als
Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels
oder die Belieferung
einer mangelfreien Sache verlangen. Wir tragen die zum Zwecke der
Nacherfüllung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-
und
Materialkosten. Die vom Kunden zunächst gewählte Art
der Nacherfüllung können
wir insbesondere verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in
mangelfreiem Zustand,
die Bedeutung des Mangels und die Frage zur berücksichtigen,
ob auf die andere
Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Kunden zurückgegriffen
werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt
sich in diesem Falle auf die
andere Art der Nacherfüllung; unser Recht, auch diese unter
den
Voraussetzungen, die zur Ablehnung der zuerst gewählten Art
der Nacherfüllung
berechtigten, zu verweigern, bleibt unberührt. Liefern wir dem
Kunden zum
Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Kunde
die ursprünglich
gelieferte Sache unverzüglich auf unsere Kosten
zurückzugewähren, spätestens
jedoch binnen einer Woche. Tauschen wir zum Zwecke der Nachbesserung
Teile aus,
werden die ersetzten Teile unser Eigentum.
[2]Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren
nach Ablieferung der Kaufsache. Bei
gebrauchten Sachen verjähren die
Mängelansprüche in 1 Jahr.
[3]Um eine möglichst rasche Bearbeitung der
Mängelansprüche zu gewährleisten,
sollte der Kunde das entsprechende Gerät mit einer
möglichst genauen
Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der
Originalverpackung
einsenden. Bei nicht ordnungsgemäß erfolgter
Versandverpackung haben wir
Anspruch auf Ersatz entstehender Schäden; als
Versandverpackung darf nicht
lediglich die Originalverpackung verwendet werden.
Mängelansprüche des Kunden
bleiben auch bei Nichteinhaltung dieser Klausel erhalten. Ohne die
Mitwirkung
des Kunden kann sich jedoch die Abwicklung der
Mängelansprüche erheblich
verzögern. Vor Rücksendung der bemängelten
Ware hat der Kunde auf eigene Kosten
eine Datensicherung vorzunehmen. Eine Haftung für
Datenverluste kann nicht
übernommen werden.
[4] Bei Geltendmachung von Mängelansprüchen
für nicht bei uns erworbene Ware
haben wir Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der entstandenen
Aufwendungen. Der Aufwendungsersatzanspruch wird mit 50,00 €
pauschaliert. Uns
bleibt der Nachweis höherer Aufwendungen und Schäden
vorbehalten. Dem Kunden
bleibt der Nachweis tatsächlich wesentlich niedrigerer
Aufwendungen und Schäden
vorbehalten.
[5] Stellt sich heraus, dass der Kunde grob fahrlässig oder
vorsätzlich
Mängelansprüche erhoben hat, obwohl kein Mangel
vorhanden ist oder wegen des
Mangels keine Mängelansprüche bestehen, so ist der
Kunde verpflichtet, alle
durch unsere Inanspruchnahme entstandenen Aufwendungen und
Schäden zu ersetzen.
Der Schaden und Aufwendungsersatzanspruch wird mit 50,00 €
pauschaliert. Uns
bleibt der Nachweis höherer Aufwendungen und Schäden
vorbehalten. Dem Kunden
bleibt der Nachweis tatsächlich wesentlich niedrigerer
Aufwendungen und Schäden
vorbehalten.
§8 Datenschutz
[1]Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem
Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG)
[2]Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung der uns
übermittelten
personenbezogenen Daten ein. Wir sind berechtigt, zur Vertragabwicklung
die
erforderlichen Daten an zu diesem Zweck eingeschaltete Dritte
(Vertragspartner,
Kreditinstitute etc.) weiterzugeben. Eine Weitergabe an solche Dritte,
die
nicht mit der Vertragsabwicklung befasst sind, erfolgt nicht.
[3]Personenbezogene Daten, die uns anlässlich von nicht
Vertragszwecken
dienenden Gelegenheiten übermittelt werden (z.B. Verlosungen,
Preisausschreiben, News Letter etc.) dürfen wir speichern und
zu eigenen
Werbezwecken nutzen.
[4] Zur SSL - Verschlüsselung Ihrer Daten, verwenden wir
ausschließlich
geprüfte Verschlüsselungstechnik. Durch SSL (Secure Socket Layer) werden dadurch,
dass diese Verbindung langsamer werden kann, die SSL -
Verschlüsselung nur in
Verbindung mit einem Bestellvorgang Ihre persönlichen Daten
verschlüsselt über
die Internetverbindung übertragen.
§9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
[1]Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als
Erfüllungsort für Lieferung
und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens in
Naumburg
vereinbart.
[2]Hat der Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der
Europäischen Union oder
verliert er nach Vertragsabschluss einen Wohnsitz oder
gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland,
ist
unser Unternehmensstandort in Naumburg Gerichtsstand. Dies gilt auch,
falls
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht
bekannt sind. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der
Europäischen Union
kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein,
sofern es
sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
[3]Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des
Wiener UN Übereinkommens vom 11.04.1980 über
Verträge über den internationalen
Warenverkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
§10 Salvatorische
Klausel
Sollte ein oder mehrere Bestandteile der Geschäftsbedingungen
unwirksam sein,
so beeinflusst das nicht die restlichen Bestimmungen.
§6
VerpackV
Hinweis auf
Beteiligung am Befreiungssystem
der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an
private
Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser
Unternehmen zur
Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten
nach § 6 VerpackV
dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell
AG, Mainz, (Kundennummer:
4114540) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter
www.landbell.de"

































